Neger / Ulm Rechtsanwälte OG



Mai 11, 2015
Fachartikel "Der gerichtlich determinierte Verwaltungsakt"

RA Dr. Thomas Neger hat in der Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit (ZVG) einen Fachartikel zum Verhältnis zwischen bekämpftem Bescheid und dem darüber ergehenden verwaltungsgerichtlichen Erkenntnis publiziert.

Seit der Verwaltungsgerichtsbarkeit-Novelle 2012 ist die Frage, ob der Bescheid durch das Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes gänzlich derogiert/beseitigt wird oder ob durch das Erkenntnis in den Bescheid zwar inhaltlich eingegriffen wird, dieser jedoch (neben dem Erkenntnis) bestehen bleibt, in der rechtswissenschaftlichen Literatur und auch in der Vollzugspraxis umstritten. Der Aufsatz zeigt anhand des Beispiels gesetzlicher Eingriffsvorbehalte zur Vorschreibung nachträglicher Auflagen, dass durch ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes nur etwas am Inhalt, nicht jedoch an der äußeren Form des angefochtenen Bescheides geändert wird. Es ist daher von einem gerichtlich determinierten Verwaltungsakt zu sprechen.

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